Menschen mit Behinderung

Menschen mit Behinderung

Seit 1993 existiert in Deutschland das Asylbewerberleistungsgesetz. Es regelt die Versorgung asylsuchender Menschen über einen im Vergleich zu den Sozialgesetzbüchern stark reduzierten Leistungskatalog. Aktuell erhalten ca. 230.000 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Darunter finden sich auch viele Menschen mit Behinderung, deren Anteil auf 10 – 15 % aller Asylsuchenden/aller Geflüchteten geschätzt wird. Menschen mit Behinderung gehören im Kontext der Flüchtlingsaufnahme zur Gruppe der besonders schutzbedürftigen Personen. Die aufnehmenden Staaten sind verpflichtet, diese zu unterstützen und…
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ÖPNV-Gipfel zur Barrierefreiheit

ÖPNV-Gipfel zur Barrierefreiheit

Der ÖPNV-Gipfel am 06.09.2021 in Berlin forderte deutliche Verbesserungen im ÖPNV und Fernverkehr. Egal ob in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkt: Betroffene Menschen müssen in die Planung und Umsetzung der Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr aktiv einbezogen und angehört werden. Mobilität ist der Schlüssel zur Teilhabe in unserer Gesellschaft. Die UN-BRK sieht die vollständige Barrierefreiheit als Voraussetzung für eine uneingeschränkte Teilhabe, auch bei öffentlichen Transportmitteln, vor. Das Personenbeförderungsgesetz terminiert die Erreichung einer vollständigen Barrierefreiheit bei…
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Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz

Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz

Abgeordnetenhaus beschloss in 08/2021 die Novelle zum Landesgleichberechtigungsgesetz (Drucksache 18/3817 – Gesetz zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin). Die Änderungen betreffen u.a. Aufnahme des Konzeptes der angemessenen Vorkehrungen, einschließlich der Ausweitung des Diskriminierungsverbotes bei der Versagung angemessener Vorkehrungen, als zentrale Neuerung,die Erweiterung der Definition von Barrierefreiheit um die Auffindbarkeit, insbesondere für sehbehinderte und blinde Menschen,die Verankerung der Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren…
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